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Gebrauchsmuster Deutschland

Gebrauchsmusterschutz Deutschland


Ein Gebrauchsmuster schützt eine gewerblich anwendbare Erfindung, die neu ist, also die – zum Zeitpunkt der Anmeldung des Gebrauchsmusters – aus dem Stand der Technik noch nicht bekannt ist und auf einem erfinderischen Schritt beruht. Bekannt ist dabei nur, was schriftlich vorbeschrieben ist oder bereits im Inland vorbenutzt wurde

 

 

 

 

 

 


 


  Gebrauchsmusterschutz Deutschland

Der wesentliche Unterschied zwischen Patent und Gebrauchsmuster liegt darin, dass eine zum Patent angemeldete Erfindung inhaltlich und formal geprüft wird, eine zum Gebrauchsmuster angemeldete Erfindung jedoch nicht darauf, ob die angemeldete Erfindung neu ist. Weiterhin beträgt die maximale Laufzeit des Patents 20 Jahre, die des Gebrauchsmusters maximal 10 Jahre ab Anmeldetag. Schließlich unterscheiden sich Patent und Gebrauchsmuster in der Dauer der Eintragung: bei dem Gebrauchsmuster vergehen bis zur Eintragung lediglich 2 bis 5 Monate, während bei dem Patent Jahre vergehen können.

Zwar bieten Patent und Gebrauchsmuster grundsätzlich denselben Schutz, das Patent wird jedoch dann geboten sein, wenn u.a. ein Schutz von mehr als 10 Jahren benötigt wird, was im wesentlich von dem voraussichtlichen Markterfolg abhängen wird. Reicht der Schutz von 10 Jahren hingegen aus, wird grds. allein aus Kostengründen das Gebrauchsmuster gewählt werden können.

 

 

 

 

 

 


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Rechtsanwalt Olaf Kretzschmar IP Services - Markenschutz - Patentschutz - Copyright

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